Küsnacht. Initiative für Altersangebote ist ungültig

Eine Initiative der linken Vereinigung Rotgrünplus will, dass Altersheime und -wohnungen im Eigentum der Gemeinde bleiben. Im Bild: Das Küsnachter Alterswohnheim am See. Bild: Archiv ZSZ

Die Angebote im Altersbereich sollen der ganzen Bevölkerung offenstehen. Was selbstverständlich klingt, möchte die Küsnachterin Beatrice Rinderknecht in der Gemeindeordnung festhalten. Die Koordinatorin der linken Vereinigung Rotgrünplus hat dazu eine Initiative eingereicht. Ausschlaggebend dafür waren die Pläne des Gemeinderats, anstelle des nicht mehr benötigten Seniorenheims am See Alterswohnungen im oberen Preissegment zu bauen.

Rinderknecht möchte verhindern, dass exklusive Einrichtungen für bestimmte Gruppen entstehen. Ebenso möchte sie erreichen, dass Altersheime und -wohnungen im Eigentum der Gemeinde bleiben. Sie sollen auch von dieser oder gemeinnützigen Organisationen betrieben werden und nicht von Firmen, die Gewinn erzielen möchten.

Nun hat der Gemeinderat die Initiative für ungültig erklärt, wie er am Mittwoch mitteilte. Er macht mehrere Gründe dafür geltend. So sei der Erwerb und der Verkauf von Liegenschaften in der Gemeindeordnung abschliessend geregelt. Zuständig sind je nach Summe der Gemeinderat, die Gemeindeversammlung oder die Bevölkerung an der Urne. Wird nun vorgeschrieben, dass Liegenschaften im Altersbereich zwingend im Besitz der Gemeinde bleiben müssen, stehe dies in Widerspruch dazu.  Hier können Sie den ganzen Originaltext lesen auf der Seite von www.zsz.ch