Zukunft von öffentlich-rechtlichen Stiftungen ist ungewiss

Armin Steinmann, Bezirksratspräsident Horgen sagt: «Es steht nirgends im Gemeindegesetz, dass bestehende öffentlich-rechtliche Stiftungen umgewandelt werden müssen.» Bild: Archiv

Das neue Gemeindegesetz sieht keine öffentlich-rechtlichen Stiftungen vor. Doch verschwunden sind diese Institutionen damit natürlich nicht. Zwei öffentlich-rechtliche Stiftungen aus dem Bezirk Horgen haben das Zeug zu Präzedenzfällen.

Es ist gängige Praxis in verschiedenen Gemeinden am Zürichsee, dass sie Aufgaben wie ihr Alterszentrum an eine Stiftung auslagern. So hat es die Gemeinde Kilchberg 1959 mit ihrem Altersheim gemacht und hat die Stiftung Alterszentrum Hochweid gegründet. Die Stiftung bezweckt Bau und Betrieb von Alters- und Pflegeheimen sowie Alterssiedlungen in der Gemeinde Kilchberg. In der Nachbargemeinde wurde 1971 die Stiftung Wohnungsbau Rüschlikon gegründet. Sie hat den Auftrag, für Rüschlikon preisgünstige Wohnungen zur Verfügung zu stellen. Es gibt gut 40 andere ähnliche Stiftungen rund um den Zürichsee, beispielsweise die Stiftung Alterszentrum Platten in Meilen oder die Stiftung Serata in Thalwil.

Gegründet werden Stiftungen in der Regel aus Gründen der Effizienz und Professionalität und um Spenden zu generieren. Institutionen wie Alterszentren erhoffen sich davon ferner eine grössere unternehmerische Freiheit.

Was die Kilchberger und Rüeschliker Stiftungen von den Beispielen aus Meilen und Thalwil unterscheidet, ist, dass sie öffentlich-rechtliche Stiftungen sind, die Stiftungen Platten und Serata dagegen privatrechtliche. Und das neue Gemeindegesetz, das seit 2018 in Kraft ist, sieht keine öffentlich-rechtlichen Stiftungen vor, sondern nur noch privatrechtliche oder öffentlich-rechtliche Anstalten. Zur Frage, wie nun mit den öffentlich-rechtlichen Stiftungen zu verfahren sei, herrscht Uneinigkeit.  Hier können Sie den ganzen Originaltext lesen auf der Seite von www.zsz.ch